Piraten auf Abwegen?

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Nach dem rasanten Aufstieg der Piratenpartei – die Partei trat in Deutschland immerhin erst 2006 überhaupt zu Wahlen an und war 2012 bereits in 4 Landes- und etlichen Kommunalparlamenten vertreten – folgte im Laufe des letzten Jahres ein noch rasanterer Absturz, der seinen vorläufigen Tiefpunkt im Ergebnis bei der Wahl zum niedersächsischen Landtag fand.

Die schnelle und deutliche Erfolg der Piratenpartei liegt meiner Meinung nach darin begründet, dass alle im Bundestag vertretenen Parteien die Themen Freiheit und Bürgerrechte nicht nur einfach sträflich ignoriert haben, sondern Bürgerrechte sogar mitunter nur noch als lästiges Hindernis angesehen wurden, das man irgendwie aus der Welt schaffen und umgehen muss. Hinzu kam, dass bis dato keine der im Bundestag vertretenen Parteien das Thema Internet und die sich daraus ergebenden gesellschaftlichen Veränderungen verstanden hat. Nicht wenige unserer Volksvertreter zeichneten sich durch groteske Unkenntnis von Zusammenhängen aus, die mittlerweile eigentlich Allgemeinwissen sind.

Von den klassischen Medien wurden die Piraten dabei zunächst ignoriert und wenn überhaupt als lächerlich abgetan, weil sie so gar nicht ins Schema F für politische Parteien passen wollten: Sie ließen sich nicht in ideologische Links-Rechts-Schubladen einordnen. Sie waren irgendwie anarchistisch und staatskritisch. Sie traten für Bürgerrechte und ein reformiertes Urheberrecht ein und waren damit insbesondere für in althergebrachten Geschäftsmodellen verhaftete Zeitungsverlage so etwas wie ein rotes Tuch.

Anpassung an den Mainstream

Als man die Piratenpartei dann aufgrund ihres Erfolges nicht mehr ignorieren konnte, wurden Aussagen wie “Die Piraten sind eine Ein-Themen-Partei und damit nicht wählbar.” lanciert. Diesem Argument begegnete die Partei erstaunlich schnell und kann mittlerweile ein umfangreiches Programm vorweisen. Allerdings traten im Zuge dessen auch Probleme zu Tage. Unter der Piratenflagge segeln Sozialdemokraten, Liberale, Marktradikale, Linke und auch der ein oder andere Anarchist. Was diese Leute vereinte, war das Engagement für Bürgerrechte, Freiheit und Transparenz, während in anderen Politikbereichen mitunter große Differenzen bestehen.

Ein Erlanger Piratenmitglied führt zur programmatischen Erweiterung an:

Unsere Partei hat sich zwar thematisch erweitert, hat dadurch aber den Kernbereich den Bürgerrechte und der ursprünglich nahezu anarchistischen (und daher hochgradig sympathischen) staatskritischen Freiheitspartei vernachlässigt und ist zu einer ökopazifistisch-staatsfixierten Beliebigkeitspartei geworden.

Ich denke, dies ist einer der Gründe für den Absturz der Piratenpartei: Sie hat – getrieben von dem Gedanken, dem Anspruch an eine ‘richtige’ Partei gerecht zu werden – ihren ‘Markenkern’ vernachlässigt und ist in der Debatte um Bürgerrechtsthemen – ihrer ursprünglichen Kernkompetenz – nicht mehr vorhanden oder wird zumindest nicht mehr wahrgenommen.

Ersatzdiskussionen

Ein weitere Ursache für die momentane Lage der Piratenpartei zeigt sich anhand der ‘Genderdebatte’ innerhalb der Piratenpartei um Geschlechterrollen und Frauenquoten. Meiner Ansicht nach handelt es sich dabei um Ersatzdiskussionen, die dafür sorgen, dass die eigentlichen, wirklich wichtigen Themen an den Rand gedrängt werden. Es ist natürlich wichtig, dass Frauen wie Männer in der Piratenpartei gleichberechtigt zu Wort kommen und sich beteiligen können. Das ist aber eigentlich eine Selbstverständlichkeit und darf nicht dazu führen, dass die eigentlichen Themen überlagert werden. Während Politik und Lobbyisten beharrlich immer wieder und wieder versuchen, Bürgerrechte unter fadenscheinigen Gründen einzuschränken, staatliche Organisationen sich bei Urheberrechtsverletzungen über Recht, Gesetz und rechtsstaatliche Grundsätze hinwegsetzen und ein junger Mann durch drakonische Strafandrohungen für Urheberrechtsverletzungen sogar letztendlich zum Selbstmord getrieben wurde, beschäftigt sich die Piratenpartei in der öffentlichen Wahrnehmung mit sich selbst.

Enno Lenze schreibt unter “Warum die #Piraten unwählbar sind”:

Die internen Querelen interessieren niemanden. Wir wollen politische Prozesse öffentlich einsehbar machen. Keiner interessiert sich für Befindlichkeiten und Kleinkriege. Wenn ihr ein Problem miteinander habt: redet miteinander. Wenn ihr nicht klar kommt: Holt euch einen Vermittler dazu. Twitter ersetzt keine Paartherapie.

und

Wir sind nicht das Zentrum des Universums

Gerade diese Aussage trifft es glaube ich sehr gut.

Alles Kitsch – Politik als Soap Opera

Bei aller Fehlersuche und Überlegungen, was man in Zukunft besser machen kann, lässt die Darstellung von Erfolg und Misserfolg der Piratenpartei in den Medien aber glaube ich auch Rückschlüsse auf die mediale Inszenierung von Politik zu. Vieles daran erinnert an eine Soap Opera. Skandale und interne Zwistigkeiten sind ein gefundenes Fressen, Köpfe wichtiger als Inhalte. Kurz: Politik ist Kitsch.

Das betrifft dann eine Partei wie die Piraten besonders, die zum einen transparent mit Diskussionen und Konflikten umgehen und deren Mitglieder zum anderen im Politgeschäft meist noch unerfahren sind. Auch in den anderen Parteien gibt es zuhauf eitle Selbstdarsteller und Leute, die auf Kosten der Allgemeinheit leben, weil sie nie einen echten Job hatten und nichts anderes können als Politik, dort fallen sie nur nicht so sehr auf.